Sprecher und Beiräte

Dr. Wilfried Bernhardt, Sächsiches Staatsministerium der Justiz und für Europa

Dr. Wilfried Bernhardt

Sächsiches Staatsministerium der Justiz und für Europa
Staatssekretär, CIO

Elektronischer Rechtsverkehr und elektronische Aktenführung – die Bausteine für eine zukunftsfähige, moderne Justiz

Zusammenfassung

Der Elektronische Rechtsverkehr und die Elektronische Aktenführung sind essentielle Bau-steine einer modernen und zukunftsfähigen Justiz. Der Vortrag stellt dar, wie sie die Justiz der Zukunft prägen werden. Er widmet sich dabei auch den verfassungsrechtlichen Vorga-ben, die bei der Ausgestaltung einer umfassend elektronisch unterstützten Justiz zu berücksichtigen sind: Das sind vor allem der Justizgewährleistungsanspruch aus dem Rechtsstaatsprinzip, das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und die richterliche Unabhängigkeit.

Auf dem langen Weg zum flächendeckenden elektronischen Rechtsverkehr und der elektro-nischen Aktenführung der Zukunft ist die deutsche Justiz schon zahlreiche Schritte vorange-kommen. Auch auf europäischer Ebene wurde, vorangetrieben vor allem von Deutschland und Österreich, einiges erreicht. Der Vortrag blickt auf die gesetzgeberischen Meilensteine und die Erfolge der praktischen Umsetzung von E-Justice in der Europäischen Union, im Bund und in den Ländern, insbesondere auch in Sachsen, zurück und zeigt aktuelle Entwick-lungen und Initiativen auf. Denn trotz der positiven Entwicklungen müssen der Elektronische Rechtsverkehr und die Elektronische Aktenführung weiter auf allen Ebenen konsequent aus-gebaut werden. Hierzu bedarf es einer weiteren Anpassung der rechtlichen Rahmenbedin-gungen, übergreifender Umsetzungsstrategien und Mut der politisch Verantwortlichen zu Investitionen in die Zukunft.

Kurzbiographie

Dr. Wilfried Bernhardt wurde 1954 in Lübeck geboren. Seine juristische Ausbildung absolvierte er in Augsburg und Kempten; seit 1981 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter an der juristischen Fakultät der Universität Trier. 1986 wurde er an der Universität Bayreuth promoviert. Von seiner ersten Stelle als Staatsanwalt in Augsburg wurde er zunächst an das Bundesministerium der Justiz abgeordnet, wohin er schließlich wechselte. Von 1987 bis 1990 war er Persönlicher Referent des damaligen Bundesjustizministers Engelhard; 1991 Leiter des Kabinetts- und Parlamentsreferats unter Bundesjustizminister Kinkel. In den Jahren 1991 bis 1996 war er in der Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt beim Bund als Referatsleiter tätig. Anschließend leitete er das Personalreferat im Bundesministerium der Justiz, seit 1998 die Unterabteilung ZB (Verwaltung). Dort war er u. a. für den Haushalt, das Justiziariat, für internationale Rechtsbeziehungen sowie für die Informationstechnologie zuständig. In den Jahren 1998/1999 managte er den Umzug des Bundesministeriums der Justiz von Bonn nach Berlin.

Dr. Bernhardt war u. a. Sonderbeauftragter für die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs bei den Bundesgerichten und als deutscher Delegationsleiter bei den Verhandlungen zum Mehrländerprojekt der Strafregistervernetzung tätig. Außerdem leitete er 2007 als Co-Vorsitzender die EU-Ratsarbeitsgruppe »E-Justice« mit und wurde nach dem Ende der deutschen Ratspräsidentschaft Leiter der deutschen Delegation. Seit 2008 war Dr. Wilfried Bernhardt Ressortbeauftragter für Informationstechnologie des Bundesministeriums der Justiz und Mitglied des IT-Rates der Bundesregierung. Dr. Bernhardt ist verheiratet und hat drei Kinder.